CO2-Abgabe zentrales Klimaschutzthema

FÖREN e.V. wird Mitglied des Vereins CO2-Abgabe e.V.

71 Prozent der Deutschen nennen den Klima-wandel als ihre größte Sorge -- noch vor neuen Kriegen und Terroranschlägen (Umfrage des Emnid-Instituts im Juli 2017). Hauptverursacher des Klimawandels ist der Ausstoß von Kohlen-dioxyd (CO2) durch die Verbrennung von Kohle, Öl und Gas. Daraus folgt zwangsläufig, dass ohne einen zügigen Ausstieg aus den fossilen Energie-trägern der Klimawandel nicht aufzuhalten ist. Allerdings gibt es zum Ausstieg aus den fossilen Energieträgern keinen Anreiz, weil CO2 keinen wirksamen Preis hat und damit die wirtschaftliche Lenkungswirkung fehlt.

 

Wer die Atmosphäre verschmutzt, soll dafür zahlen

Dieses Konzept des Vereins CO2-Abgabe e.V. ist auch Überzeugung des Förderkreises erneuerbare Energien im Taunus (FÖREN) e.V., der hierin ebenfalls das zentrale Klimaschutzthema sieht. Der Verein FÖREN setzt sich seit nunmehr über 25 Jahren für die Förderung regenerativer Energien auf regionaler Ebene ein. Um die Kräfte zur Erreichung dieses wichtigen Ziels zu bündeln, hat sich FÖREN e.V. entschlossen, Mitglied im Verein CO2-Abgabe e.V. zu werden und dessen Zielsetzung auch regional bekannt zu machen und zu fördern.

 

Verursachergerechte CO2-Abgabe

International und auch über den wirkungslosen europäischen CO2-Emissionshandel ist das Ziel einer verursachergerechten CO2-Abgabe nicht so schnell wie erforderlich zu erreichen. Nationale CO2-Abgaben lassen sich hingegen einfacher umsetzen -- wie es schon andere europäische Länder realisiert haben: z.B. Finnland (1990), Schweden, Norwegen, Dänemark, Slowenien (1997), Irland (2010), Groß-britannien (2013) und Frankreich (2014). Nationale Maßnahmen stehen internationalen CO2-Preisen nicht im Weg, sondern werden internationale Vereinbarungen beschleunigen.

Deutschland weigert sich bisher, diesen Weg zu gehen. Das Klimaschutzziel bis zum zum Jahr 2020 40% weniger  Treibhausgase zu verursachen als 1990 wird Deutschland wohl nicht mehr schaffen. Erreicht sind bisher gerade einmal etwa 27%. Auch im verabschiedeten Sondierungspapier zwischen CDU/CSU und SPD zur Vorbereitung von Koalitionsverhandlungen wird eine klare Aussage zum Klimaschutz umschifft. Das Papier bleibt bei Maßnahmen zum Klimaschutz weiterhin vage.

 

Neuausrichtung der Energiesteuern und Bürokratieabbau

Eine nationale CO2-Abgabe in Deutschland hätte deutliche Vorteile: Mit den Einnahmen aus der CO2-Abgabe sollen bestehende Steuern und Umlagen auf Energie, wie z.B. die EEG-Umlage, die Stromsteuer und die Energiesteuer auf Heizöl und Heizgas, ersetzt werden. Es geht also nicht um Mehrbelastung, sondern um eine Neuausrichtung am Klimaschutz von Steuern und Umlagen. Bürger und mittelständische Unternehmen zahlen in Summe nicht mehr und es profitiert, wer sich klimagerecht verhält.

Außerdem kann ein deutlicher Bürokratieabbau erreicht werden. Zur Zeit der Liberalisierung des Strom-marktes im Jahr 1998 gab es ca. 500 energierechtliche Paragrafen. Im Jahr 2017 waren es 10.500 -- zwanzigmal so viele. Durch diese "Paragrafenexplosion" ist eine in der Praxis nicht mehr überschaubare Komplexität im Energierecht eingetreten. Mit der CO2-Abgabe wird das bisherige komplexe Förder-instrumentarium durch einfache, marktwirtschaftlich konforme Regelungen abgelöst, die zielgerecht auf  die Ablösung fossiler Energien ausgerichtet sind.

 

Forderung an die Bundespolitik: Zügige Einführung einer wirksamen nationalen CO2-Bepreisung

Dieses Anliegen des Vereins CO2-Abgabe ist in der Wissenschaft (zuletzt im deutschen Sach-verständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung) inzwischen breiter Konsens und findet auch Unterstützung von immer mehr Unternehmen wie z.B. Siemens, Aldi Süd sowie den großen Energieunternehmen EON und EnBW.

 

Weitere Informationen unter: www.co2abgabe.de